Unterhalt nach der Scheidung

Nachehelicher Unterhalt

Nach einer rechtskräftigen Ehescheidung kommt ein Anspruch auf Unterhalt grundsätzlich nur in Betracht, wenn der unterhaltsbegehrende Ehegatte im Zeitpunkt der Scheidung unterhaltsbedürftig ist.
Wird dieser dagegen erst Monate oder Jahre nach der Scheidung erstmals unterhaltsbedürftig, scheidet ein Unterhaltsanspruch aus, es sei denn, der unterhaltsbegehrende Ex-Ehegatte betreut gemeinsame minderjährige Kinder.

Nach § 1569 BGB hat ein geschiedener Ehegatte Anspruch auf nachehelichen Unterhalt, wenn er nach der Scheidung nicht selbst für seinen Unterhalt sorgen kann.
Mit der Änderung des Unterhaltsrechts (Unterhaltsreform 2008) ist die Eigenverantwortung des geschiedenen unterhaltsbedürftigen Ehegatten verstärkt worden.
Der geschiedene Ehegatte kann nicht selbstverständlich davon ausgehen, auch nach der Scheidung ohne weiteres einen Anspruch auf nachehelichen Unterhalt zu haben.

Es kommt deshalb immer darauf an, ob der Ehegatte aus eigenen Einkünften seinen früheren Lebensstandard aufrechterhalten kann.
Ist das nicht der Fall, so kann das verschiedene Ursachen haben:

1. Der Ex-Ehegatte kann nicht arbeiten, weil er ein Kind (oder mehrere) betreuen muss. In diesem Fall hat er Anspruch auf Betreuungsunterhalt,
2. Der Ehegatte kann nicht arbeiten, weil er zu alt ist. In diesem Fall hat er Anspruch auf Altersunterhalt.
3. Der Ehegatte kann nicht arbeiten, weil er krank ist. In diesem Fall hat er Anspruch auf Unterhalt wegen Krankheit,
4. Der Ehegatte findet keine Arbeit. In diesem Fall hat er Anspruch auf Unterhalt wegen Arbeitslosigkeit
5. Der Ehegatte hat zwar eine Arbeitsstelle, verdient aber nicht genug, um seinen früheren Lebensstandard fortzuführen. In diesem Fall hat er einen Anspruch auf Aufstockungsunterhalt.
6. Der Ehegatte macht eine Ausbildung, Fortbildung oder Umschulung.

Unterhalt nach der Scheidung gibt es grundsätzlich nur, wenn einer der oben genannten Tatbestände zum Zeitpunkt der Scheidung vorliegt.
Dagegen gibt es keinen Unterhaltsanspruch, wenn der Unterhaltsbedarf erst später entsteht.

Der Unterhaltstatbestand kann aber wechseln.
Voraussetzung für einen Unterhaltsanspruch aus einem anderen Grund ist aber, dass der neue Unterhaltstatbestand ohne zeitliche Lücke an den vorherigen Unterhaltstatbestand anknüpft.

Aus der Praxis isr zu berichten, dass es seit der Reform zum Unterhaltsrecht im Jahre 2008 wesentlich schwerer geworden ist, einen Anspruch auf nachehelichen Unterhalt durchzusetzen.
Jeder Unterhaltsberechtigte oder Unterhaltsverpflichtete sollte sich im speziellen Fall unbedingt beraten lassen.


Autor:
Frieder L.
Hamburg
Mitarbeiter Jugendamt